Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HFA/011/2022Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:14.11.2022Zeit:17:00-18:50
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2022    
2Mitteilungen    
3Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung    
4Aufstellung Nachtragshaushalt 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 - Projektrealisierung "Ersatzneubau Hallenbad im Rieser Sportpark" (vgl. HFA vom 17.10.2022, TOP 5 öS - Vorberatung)    
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 0.0201.6530 (Ausgaben Stellenausschreibungen)    
6Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 0.0201.6711 (Ausgaben Ausbildungskostenerstattung)    
7Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an das Donau-Ries Kliniken und Seniorenheime gKU für Zwecke des Stiftungskrankenhaus Nördlingen    
8Gewährung eines Betriebskosten-Zuschusses an die Technologie Centrum Westbayern GmbH für das Jahr 2022    
9Betrieb Eisplatz, Bäumlesgraben    
10Überführung der bisherigen Gebührensatzung zur Nutzung des Hallenbades, Gerhart-Hauptmann-Str. 5, Nördlingen, in eine Entgeltordnung zum 01.01.2023 (Vorberatung)    
11Überführung der bisherigen Gebührensatzung zur Nutzung des Freibades „Marienhöhe“, Nördlingen, in eine Entgeltordnung zum 01.01.2023 (Vorberatung)    
12Förderung im Rahmen des kommunalen Fassadenprogramms der Stadt Nördlingen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung); hier: Jahresprogramm 2023 gem. Ziff. 20.1. der StBauFR (Vorberatung)    
13Nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände