Sitzung
HFA/002/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
30.01.2017
Zeit
16:30-19:46 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 19.12.2016 und 16.01.2017 | ||
| Ö 2 | Mitteilungen | ||
| Ö 2.1 | Sozialbetreuung Obdachlosenunterkunft | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung | ||
| Ö 4 | Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2017 für die Stadt Nördlingen | ||
| Ö 4.1 | Beschlussfassung über die von Seiten des Oberbürgermeisters und der Verwaltung aus der „Liste der zusätzlichen Maßnahmen“ zur Aufnahme in das Investitionsprogramm vorgeschlagenen Maßnahmen (HFA 16.01.2017) | ||
| Ö 4.2 | Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 15.01.2017 auf Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 390 v. H. (Vorberatung) | ||
| Ö 4.3 | Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 02.01. bzw. 18.01.2017 auf Errichtung einer Überdachung für den Fahrradabstellplatz „Hallenbad/Mehrzweckhalle“ und die Einplanung von Haushaltsmitteln | ||
| Ö 4.4 | Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 06.01.2017 auf Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit bei der Nutzung der sog. „Höhnbrücke“ bzw. Erstellung eines Sicherheitskonzeptes | ||
| Ö 4.5 | Anträge der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 06.01.2017 im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Grundschule Mitte“ (Erweiterungsgebäude Weinmarkt) | ||
| Ö 4.6 | Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 15.01.2017 auf Durchführung von Planungen zur Nutzung der Kaiserwiese als zusätzlichen Parkraum und Zurückstellung eines Ankaufes des ehem. Busse-Geländes | ||
| Ö 4.7 | Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 15.01.2017 auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Thema "Einführung eines dynamischen Parkleitsystems" und Einplanung eines Haushaltsansatzen von 15.000 € | ||
| Ö 4.8 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.01.2017 auf Erstellung eines ganzheitlichen Konzeptes zur Schaffung zusätzlicher Parkplätze anstelle der bislang vorgesehenen Grundlagenermittlung für ein Parkhaus am Parkplatz vor dem Löpsinger Tor, Erarbeitun | ||
| Ö 4.9 | Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.01.2017 auf Planung und Kostenschätzung für neue Kernstadt-Baugebiete (Herkheimer Viertel bzw. südlich „Saubrunnen“) und Einstellung von Haushaltsansätzen für Grunderwerb und Erschließung | ||
| Ö 4.10 | Antrag der Stadtratsfraktion STADTTEIL-LISTE vom 24.01.2017 auf Aufnahme des Projektes „Radweg-Ausbau Holheim“ (Haushaltsstelle 1.6314.9524) in das Investitionsprogramm der Stadt Nördlingen für das Haushaltsjahr 2017 | ||
| Ö 4.11 | Antrag der Stadtratsfraktion STADTTEIL-LISTE vom 24.01.2017 auf Aufnahme der Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den OT Pfäfflingen (Haushaltsstelle 1.7712.9350) in das Investitionsprogramm der Stadt Nördlingen für das Haushaltsjahr 2017 | ||
| Ö 4.12 | Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 22.12.2016 auf Errichtung eines provisorischen Warteraumes am Nördlinger Bahnhof | ||
| Ö 5 | Schulkonzept der Stadt Nördlingen; hier: Beantwortung des zweiten Fragenkataloges der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.01.2017 | ||
| Ö 6 | Nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände | ||