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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 30.01.2017 - 16:30-19:46 Uhr
Informationen
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Informationen
Sitzung
HFA/002/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1
Datum
30.01.2017
Zeit
16:30-19:46 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung
Anmerkungen zur Sitzung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 19.12.2016 und 16.01.2017
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
Sozialbetreuung Obdachlosenunterkunft
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung
Ö 4
Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2017 für die Stadt Nördlingen
Ö 4.1
Beschlussfassung über die von Seiten des Oberbürgermeisters und der Verwaltung aus der „Liste der zusätzlichen Maßnahmen“ zur Aufnahme in das Investitionsprogramm vorgeschlagenen Maßnahmen (HFA 16.01.2017)
Ö 4.2
Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 15.01.2017 auf Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 390 v. H. (Vorberatung)
Ö 4.3
Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 02.01. bzw. 18.01.2017 auf Errichtung einer Überdachung für den Fahrradabstellplatz „Hallenbad/Mehrzweckhalle“ und die Einplanung von Haushaltsmitteln
Ö 4.4
Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 06.01.2017 auf Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit bei der Nutzung der sog. „Höhnbrücke“ bzw. Erstellung eines Sicherheitskonzeptes
Ö 4.5
Anträge der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 06.01.2017 im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Grundschule Mitte“ (Erweiterungsgebäude Weinmarkt)
Ö 4.6
Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 15.01.2017 auf Durchführung von Planungen zur Nutzung der Kaiserwiese als zusätzlichen Parkraum und Zurückstellung eines Ankaufes des ehem. Busse-Geländes
Ö 4.7
Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 15.01.2017 auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Thema "Einführung eines dynamischen Parkleitsystems" und Einplanung eines Haushaltsansatzen von 15.000 €
Ö 4.8
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.01.2017 auf Erstellung eines ganzheitlichen Konzeptes zur Schaffung zusätzlicher Parkplätze anstelle der bislang vorgesehenen Grundlagenermittlung für ein Parkhaus am Parkplatz vor dem Löpsinger Tor, Erarbeitun
Ö 4.9
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.01.2017 auf Planung und Kostenschätzung für neue Kernstadt-Baugebiete (Herkheimer Viertel bzw. südlich „Saubrunnen“) und Einstellung von Haushaltsansätzen für Grunderwerb und Erschließung
Ö 4.10
Antrag der Stadtratsfraktion STADTTEIL-LISTE vom 24.01.2017 auf Aufnahme des Projektes „Radweg-Ausbau Holheim“ (Haushaltsstelle 1.6314.9524) in das Investitionsprogramm der Stadt Nördlingen für das Haushaltsjahr 2017
Ö 4.11
Antrag der Stadtratsfraktion STADTTEIL-LISTE vom 24.01.2017 auf Aufnahme der Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers für den OT Pfäfflingen (Haushaltsstelle 1.7712.9350) in das Investitionsprogramm der Stadt Nördlingen für das Haushaltsjahr 2017
Ö 4.12
Antrag der Stadtratsfraktion GRÜNE-FRAUENLISTE vom 22.12.2016 auf Errichtung eines provisorischen Warteraumes am Nördlinger Bahnhof
Ö 5
Schulkonzept der Stadt Nördlingen; hier: Beantwortung des zweiten Fragenkataloges der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.01.2017
Ö 6
Nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände